Sichere Vergabe unterhalb der Schwellenwerte

• Praktische Handlungsanleitung für das tägliche Vergabegeschäft
• Auf dem neuesten Stand – neue Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) und die neue VOB/A berücksichtigt
• Übersichtlicher Aufbau anhand der Stationen des Vergabeverfahrens
• Zahlreiche Beispiele, Tipps, Übersichten und Checklisten
• Wertungssysteme mit Gewichtung, Schulnoten und Wertungsmatrix werden vorgestellt, Ablauf und Anwendung erläutert

Etwa 90 % - 95% aller Beschaffungen betreffen den Bereich unterhalb der EU-Schwellenwerte. Die Unterschwellenbeschaffung ist also das tägliche Brot für den Beschaffungspraktiker. Literatur und Rechtsprechung sind trotzdem Mangelware. Zusätzliche Unsicherheiten resultieren aus der Vergaberechtsreformen 2016 und 2017. Die VOL/A entfällt auch unterhalb der Schwellenwerte. Stattdessen gibt es mit der UVgO nun ein ganz neues Regelwerk. Auch die VOB/A wurde für den Unterschwellenbereich seit 2016 mehrfach überarbeitet. Das Werk berücksichtigt die wesentlichen Inhalte der neuen UVgO sowie der VOB/A sowie die Parallelen und Unterschiede zum alten Recht.

Skizziert werden auch

• die neue Pflicht zur E-Vergabe und die Folgerungen für die Beschaffungspraxis (z.B. zur Verpflichtung die Vergabeunterlagen online zu stellen),
• der Gesichtspunkt der „Binnenmarktrelevanz“, der dafür sorgt, dass EU-Recht (zunehmend) auch im Unterschwellenbereich beachtet werden muss,
• die hervorgehobene Bedeutung der Energieeffizienz, von Mindestlohn, Tariftreue und der Bekämpfung der Kinderarbeit, insbesondere in verschiedenen Landesvergabegesetzen, sowie
• der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte. Schließlich wollen einige Bundesländer den Rechtsschutz im Unterschwellenbereich durch ausdrückliche Regelungen verbessern (Thüringen, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt), andere Bundesländer versuchen eher im Gegenteil den Rechtsschutz zu erschweren (z.B. NRW, RLP).

Das Werk leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens. Sie erhalten einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Anforderungen sowie die Rechtschutzmöglichkeiten. Um Ihnen den Wechsel zwischen Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen einerseits und Bauleistungen andererseits zu erleichtern, wird auf Unterschiede zwischen UVgO und VOB/A besonders hingewiesen. Zahlreiche Beispiele, Praxistipps, Formulierungsvorschläge und grafische Übersichten veranschaulichen das jeweilige Thema.

Darüber hinaus ist das Buch rechtlich auf aktuellstem Stand: Die neue UVgO und die neue VOB/A werden in ihrer Bedeutung für die Beschaffungspraxis dargestellt. Zudem wird immer auf wichtige Parallelen und Unterschiede zum bisherigen Recht hingewiesen. Relevante Grundsatzurteile und ihre Auswirkungen auf die Beschaffung unterhalb der Schwellenwerte werden dort, wo es erforderlich ist, dargestellt (z.B. Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers, „Schulnoten“-Rechtsprechung zu den Wertungskriterien).

Aus dem Inhalt:

• Wann gilt die neue UVgO? Wann ist ein Auftrag binnenmarktrelevant?
• Welche Verfahrensprinzipien gelten im Unterschwellenbereich?
• Wertgrenzen und Schwellenwerte – Bedeutung und Berechnung des Auftragswerts
• Freihändige Vergabe / Verhandlungsvergabe oder öffentliche Ausschreibung - Wann darf auf eine Ausschreibung verzichtet werden?
• Wie ist ein Vergabeverfahren praktisch durchzuführen? Was gilt auch bei der freihändigen Vergabe / Verhandlungsvergabe?
• Pflicht zur E-Vergabe – welche Vergabeunterlagen müssen wann online gestellt werden?
• Auftraggeber in Privatrechtsform – wann gilt Vergaberecht im Unterschwellenbereich?
• Freiberufliche Leistungen im Unterschwellenbereich – was gilt?
• Welche Angebote dürfen ausgeschlossen werden – und wie läuft dies praktisch?
• Wie wird mit Nebenangeboten umgegangen?
• Wie wird die Eignung der Bieter überprüft?
• Welche Kriterien sind bei der Prüfung der Angebote zu beachten?
• Wie werden Angebote gewertet? Welche Bedeutung hat die „Schulnoten“-Rechtsprechung im Unterschwellenbereich? Wie funktioniert ein Wertungssystem mit Gewichtung / Wertungsmatrix?

Zum Autor:
Prof. Dr. jur. Christopher Zeiss, Professor für Staats- und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, ehemals Referent im Bundesministerium der Justiz (BMJ, Berlin) für Vergabe- und Kartellrecht sowie Richter am AG Bad Hersfeld und LG Limburg.