Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken

Mit dem Atomausstieg ist in Deutschland ein Zeitalter des Rückbaus von Kernkraftwerken angebrochen. Die hierfür bedeutsamsten gesetzlichen Regelungen des Atomgesetzes wurden seit Einführung Mitte der 70iger Jahre nicht mehr verändert. Das Atomgesetz wurde seither mehrfach reformiert, insbesondere durch die Regelungen zum Atomausstieg. Neben die nationalen Rechtsvorschriften treten auch im Atomrecht immer stärker internationale Vorgaben.

Vor dem Hintergrund dieser Änderungen wird in diesem Werk untersucht, ob das Atomrecht „fit“ für eine Ära der Stilllegung ist. Ist ein Betreiber verpflichtet, ein Kernkraftwerk am Ende seiner Lebensdauer stillzulegen und zurückzubauen, um den Zustand „der grünen Wiese“ herzustellen? Inwieweit besteht eine Verpflichtung des Betreibers, eine finanzielle Vorsorge zu treffen, um den Rückbau auch im Falle einer Insolvenz finanziell abzusichern? Erfüllen die etwas in die Jahre gekommenen Vorschriften des Atomgesetzes zur Stilllegung den Ansprüchen moderner Umweltrechtsvorschriften oder sind sie ein „Sanierungsfall“?

Informationen zur Reihe:

Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht

Herausgegeben von Prof. Dr. iur. H.c. (GTU Tiflis) Thomas Schomerus

Die Reihe bildet einen Querschnitt der Ergebnisse wirtschaftsjuristischer Forschungen, die insbesondere an der Universität Lüneburg erbracht wurden. Wirtschaftsrecht als eigenständiger Studiengang war nach dem so genannten Lüneburger Modell an der damaligen Fachhochschule (1994) konzipiert worden. Mittlerweile kann Wirtschaftsrecht in Anlehnung an dieses Konzept an weit über 30 Universitäten und Fachhochschulen in Deutschland und im Ausland studiert werden. In die Schriftenreihe werden daher vor allem geeignete Abschlussarbeiten von Absolventen des Wirtschaftsrechts aufgenommen. Sie steht aber auch für andere Arbeiten wie Dissertationen und sonstige Forschungsergebnisse offen. Die Qualität der Reihe wird durch eine ausführliche Begutachtung durch den Herausgeber sowie gegebenenfalls weitere Professoren in den jeweiligen Rechtsgebieten gewährleistet.