Umschlüsselungsverzeichnis

Um eine Verletzung der Genehmigungspflichten bei der Ausfuhr von Waren auszuschließen, hat jeder Exporteur vor jedem Export eine entsprechende Prüfung vorzunehmen. Das Umschlüsselungsverzeichnis, welches auf der Ausfuhrliste (AL), der EG-Dual-use-VO und auf den Kapiteln des Warenverzeichnisses zur Außenhandelsstatistik basiert, ist ein adäquates Hilfsmittel für die Prüfung, ob nach dem Warenverzeichnis klassifizierte Güter der Exportkontrolle gemäß der nationalen Ausfuhrliste unterliegen.
Das Umschlüsselungsverzeichnis erleichtert die technische Prüfung bei der Einstufung genehmigungspflichtiger Güter. Es geht dabei von der Warennummer aus und führt zu den einschlägigen Positionen der Ausfuhrliste bzw. der EG-Dual-use-VO.
Die Kapitel des Umschlüsselungsverzeichnisses sind jeweils in zwei Teile gegliedert und zwar in Teil A. Allgemeines und B. Besonderes (Einzelpositionen). Ein jeder Teil A beschreibt die im jeweiligen Kapitel angesprochenen Waren(-gruppen) – im B-Teil finden sich dann die einzelnen Nummern des Warenverzeichnisses samt Beschreibung. An dieser Stelle zeigt die Angabe der entsprechenden Güterlistennummer an, ob die Ware oder Warengruppe von der Ausfuhrliste bzw. der EG-Dual-use-VO erfasst sein könnte.
Das Umschlüsselungsverzeichnis ist somit ein nützliches Hilfsmittel für die Prüfung, ob Güter von Exportkontrolllisten erfasst werden und somit genehmigungspflichtig sind. Durch den direkten Bezug u.a. auf die Ausfuhrliste, unterliegt das Umschlüsselungsverzeichnis immer wieder Änderungen. Aus diesem Grund wird die Broschüre im Rahmen unserer Außenwirtschaftsreihe in regelmäßigen Abständen neu aufgelegt.