Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht

Vorteile auf einen Blick

• Herausgeber hat an der Formulierung der neuen Normen mitgewirkt
• Autorinnen und Autoren sind erfahrene Expertinnen und Experten
• klare, umfassende Erläuterung auf hohem Niveau

Diese Neuerscheinung
behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen EU-Einheitspatentsystems:

• die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
• die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012) über die im neuen Patentsystem anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
• die Verfahrensordnung des Gerichts (»Rules of Procedure«) in der amtlichen deutschen Fassung. Wichtige Nebenvorschriften, wie die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.

Herausgeber und Autoren
Prof. Dr. Winfried Tilmann und Dr. Clemens Plassmann sind erfahrene Rechtsanwälte auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Patentrechts. Sie haben das Projekt Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht seit vielen Jahren begleitet. Sie und die renommierten Autoren bürgen für exzellente Qualität.