Take-or-Pay-Klauseln in der Gaswirtschaft

Take-or-Pay-Verträge in der Gaswirtschaft waren in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise und ein hohes Angebot von Erdgas an den europäischen Handelsmärkten machten es vielen Abnehmern schwer, die vereinbarte Take-or-Pay-Menge abzunehmen.

Die Verfasserin untersucht diese Problematik, indem sie die ToP-Verträge der unterschiedlichen Stufen der Gaswirtschaft auf ihre Vereinbarkeit mit dem Kartellrecht und dem deutschen Vertragsrecht überprüft. Außerdem untersucht sie gesetzliche und vertragliche Anpassungsmechanismen.

Dies geschieht neben der juristischen Prüfung auch vor dem Hintergrund einer ökonomischen Betrachtung. Außerdem stellt die Verfasserin die ToP-Krise in den USA sowie die dortige Rechtsprechung zu ToP-Klauseln dar und zieht jeweils die Parallele zum deutschen Recht. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die heute gängigen ToP-Verträge weder kartell- noch vertragsrechtlich zu beanstanden und die Anpassungsmöglichkeiten eng begrenzt sind.

Informationen zur Reihe:

Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

vertreten durch Prof. Dr. Alexander Blankenagel, Prof. Dr. Ingolf Pernice und Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski

Die EWeRK-Schriftenreihe wird vom Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) seit dem Januar 2000 herausgegeben. Die Schriftenreihe repräsentiert die Symposien, Workshops und Grundsatzgespräche, die das Institut in regelmäßigen Abständen in der Humboldt-Universität zu Berlin zu aktuellen energie- und wettbewerbsrechtlichen Themen veranstaltet hat. Ergänzt wird die Reihe durch Monografien herausragender Rechtswissenschaftler und durch außergewöhnlich gute Dissertationen zu energie- und wettbewerbsrechtlichen Themen. Die Reihe wird ständig fortgeführt und aktualisiert.