Änderungsfeste Grundrechte

Diskussionen ueber die verfassungsrechtliche Legitimation weitreichender Grundrechtseingriffe (Online-Durchsuchung, Luftsicherheitsgesetz, Rettungsfolter) zeugen von der Aktualitaet des Art. 79 Abs. 3 GG. Die Arbeit umschreibt die aenderungsfesten Grundrechte nicht nur einzelfallabhaengig, sondern abstrakt-generell. Es wird ein Ansatz zur Ermittlung der menschenwuerde-, menschenrechts- und staatsstrukturnotwendigen Grundrechtsgehalte entwickelt. Dabei zeigt sich, dass weit mehr grundrechtliche Substanz der Verfassungsaenderung entzogen ist als gemeinhin angenommen wird. Vor allem Menschenwuerdegehalt, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip sind geeignet, vermeintlichen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten Grenzen aufzuzeigen.