Europäisches Wettbewerbsrecht

Der Schröter/Klotz/von Wendland ist seit über 20 Jahren das Referenzwerk zum europäischen Wettbewerbsrecht. Aus gutem Grund: Thematisch deckt er die gesamte Kartell- und Missbrauchsaufsicht sowie die Fusions- und Beihilfenkontrolle auf der EU-Ebene mit allen relevanten Verfahrensregeln und deren Einbindung in den globalen Rechtsrahmen ab. Hinzu kommen Bezüge zu spezifischen neuen Instrumenten der Vorabkontrolle, z.B. für digitale Plattformen und für Direktinvestitionen aus Drittstaaten; im Beihilfenrecht die jüngste Überarbeitung der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung, die den ökologischen und den digitalen Wandel zu erleichtern und zu beschleunigen soll, oder dem vorübergehenden Krisenbeihilfenrahmen. Kommentiert werden die Regelungen überwiegend von Autorinnen und Autoren aus dem Brüsseler Umfeld, darunter viele aktuelle oder ehemalige Beamte der EU-Institutionen. Sie präsentieren somit Darstellungen und Interpretationen aus erster Hand, die in der Praxis erhebliches Argumentationsgewicht haben dürften.

Umfassend
Sämtliche für die Praxis wichtigen primär- und sekundärrechtlichen Vorschriften sind kommentiert.

Im Kartellrecht

• Art. 101 AEUV zum Kartellverbot
• Art. 102 AEUV zum Missbrauchsverbot
• Alle wichtigen Gruppenfreistellungsverordnungen (von Forschungs- und Entwicklungs-GVO bis Vertikal-GVO)
• Verfahrens-Verordnung 1/2003
• Fusionskontroll-Verordnung mit Durchführungsvorschriften
• Art 106 AEUV und regulierte Sektoren einschl. Digital Markets Act
• Schadensersatz-Richtlinie
• Integriert: die wichtigsten Leitlinien und Bekanntmachungen

Die Schwerpunkte:

• Kartellverbote
• Kooperationsabsprachen
• Liefer- und Bezugsverpflichtungen
• Kartellschadensersatz
• Aktuelle Rechtsprechung zu Missbrauchspraktiken
• Neuerungen bei der Fusionskontrolle
• Vorabregulierung bestimmter Sektoren zur Wettbewerbssicherung

Im Beihilferecht

• Art. 107-109 AEUV
• De-minimis-Verordnung
• Gruppenfreistellungs- und Beihilfenverfahrens-VO
• Drittstaatensubventionsverordnung
• Freihandelsabkommen der EU; das EU-UK Handels- und Kooperationsabkommen Integriert: die wichtigsten Leitlinien und Bekanntmachungen

Die Schwerpunkte:

• Der Unternehmensbegriff, Merkmal der Selektivität, Wettbewerbsverfälschung, der Privatinvestorentest
• Genehmigungstatbestände
• Ermessensausnahmen
• Horizontale Beihilfen
• KMU-Beihilfen
• Sektorenspezifische Beihilfebereiche: (Agrar/Verkehr/Klima-/Umweltschutz- und Energie)
• DAWI-Beschluss, Unionsrahmen für anmeldepflichtige DAWI-Beihilfen und DAWI-De-minimis-Verordnung

Aktuell
Die 3. Auflage ist in allen Bereichen auf dem Stand 2023, z.B.:

• neue Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung im Beihilferecht
• neue Vertikal-GVO für Liefer- und Bezugsbeschränkungen
• neuer DMA - Digital Markets Act
• Technologietransfer-GVO
• neue Richtlinien, z.B. ECN+1-Richtlinie in der neuesten Fassung der VO 316/2014
• neue Gruppenfreistellungs-VO (Green Deal AGVO)
• vorübergehender Krisenbeihilferahmen
• Beihilfen für den Breitbandnetzausbau
• Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen

Die Brüsseler Sicht
Im Mittelpunkt steht die aktuelle Entscheidungspraxis der Kommission und die Rechtsprechung der Unionsgerichte