Die Corona-Pandemie als Herausforderung für das Völkerrecht

Seit März 2021 wird unter der Ägide der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf über ein neues vertragliches Instrument zur Pandemiebekämpfung verhandelt. Anders als das Pariser Klimaschutzabkommen, das durch die Bewegung ¿Fridays for Future¿ ins Licht der Öffentlichkeit gerückt wurde, verlaufen die Verhandlungen über einen Pandemievertrag weitgehend ohne mediale Begleitung. Gleichwohl stehen in Genf essentielle Fragen zur Entscheidung an: Welche Lehren lassen sich aus der Corona-Krise und aus den Fehlern des globalen Krisenmanagements ziehen? Wie kann die Rolle der WHO gestärkt und die globale Prävention gegenüber neuen Pandemien optimiert werden? Welche völkerrechtlichen Pflichten haben die Staaten angesichts einer Pandemie? Wie soll das Verhältnis zwischen Gesundheitsschutz und Menschenrechtsschutz ausbalanciert werden? Und wie lassen sich globale Kooperations- und Solidarpflichten ¿ etwa mit Blick auf eine gerechte Impfstoffverteilung ¿ rechtlich einfordern? Auch wenn der Pandemievertrag erst 2024 verabschiedet werden soll, fordert er bereits heute unsere Aufmerksamkeit.