Die Polizei und ihre Unterstützung aus der Luft

Im Rahmen polizeilicher Videoüberwachung gewinnt die Inanspruchnahme von „Luftunterstützung" v. a. durch „unbemannte Luftfahrtsysteme" (ULS) zunehmend an Bedeutung, z. B. bei Vermisstensuchen, Fahndungsmaßnahmen, Observationen, Versammlungen sowie bei Veranstaltungen. Seit 2015 wurde die Ausrüstung bayerischer Polizeibehörden mit Drohnen begonnen und nach der, auch kritisch begleiteten, legislativen Verankerung des Einsatzes von ULS im Jahr 2018 im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz (BayPAG) zunehmend forciert. Auch die Entwicklungen im Bereich der sogenannten „intelligenten Videoüberwachung“ werden von bayerischen Polizeibehörden mit Interesse verfolgt. Ziel dieses Buches ist die Klärung der Frage, ob die Bayerische Polizei mit den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen ULS – trotz bestehender polizei- und kriminalwissenschaftlicher Implikationen, wie z. B. die Durchsetzbarkeit von Betroffenenrechten oder die Auswirkungen von Selektionsprozessen – rechtssicher zur polizeilichen Videoüberwachung bei Versammlungen, für präventivpolizeiliche Zwecke und insbesondere in Form der sogenannten intelligenten Videoüberwachung einsetzen kann. Die Autorin Julia Rippl ist Volljuristin und als Behördliche Datenschutzbeauftragte beim Polizeipräsidium München tätig. Die vorliegende Masterarbeit erstellte die Autorin im Rahmen des weiterbildenden Masters Kriminologie, Kriminalistik & Polizeiwissenschaft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Christine Morgenstern an der Ruhr-Universität Bochum.