Digital Markets Act: DMA

Der Digital Markets Act (DMA) bringt eine Vielzahl neuer Regeln für große Plattformbetreiber. Die Verpflichtungen gehen über das Wettbewerbsrecht und Kartellrecht hinaus. Davon betroffen sind auch alle Unternehmen, die die zentralen Plattformdienste der „Gatekeeper“ nutzen, sowie die privaten Endnutzer:innen der Plattformen. Sie können sich bei Behörden und vor Gericht auf neue Rechte berufen.

Der neue Handkommentar
Der „Podszun“ ist der Kommentar des ersten Zugangs. Systematisch präzise verliert er nie den Blick für die Anwendungsfragen der Praxis.
Das Werk erläutert,

• wer als „digitaler Gatekeeper“ direkter Adressat der verbotenen Verhaltensweisen ist
• wie die Verpflichtungen umgesetzt werden müssen
• welche Rechte den gewerblichen Nutzer:innen der Plattformen – zum Beispiel Händler:innen, Werbetreibende, App-Entwickler:innen – zustehen und
• wie im Falle eines Verstoßes gegen die Gatekeeper vorgegangen werden kann.

Besonders hilfreich
Die Kommentierung berücksichtigt auch die Ausstrahlungswirkung des DMA auf andere Rechtsgebiete wie das Wettbewerbs-, Medien- und Datenschutzrecht. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf den Möglichkeiten der privaten Rechtsdurchsetzung.

Schwerpunkte

• Bestimmung des Gatekeeper-Status
• Datenzugang für gewerbliche Nutzer:innen und Werbekund:innen
• Verbot von Exklusivitäts- und Kommunikationsbeschränkungen
• Selbstbevorzugung der Gatekeeper
• Umgehungstatbestände und Compliance-Pflichten
• Verfahren, Durchsetzung, Sanktionen
• Verhältnis zum nationalen Recht und § 19a GWB
• Auswirkungen auf die Fusionskontrolle
• Private Durchsetzung von Rechten durch gewerbliche Nutzer:innen und Verbraucher:innen.