Patentierbarkeit im Agrarsektor

Das Recht der Patentierbarkeit landwirtschaftlicher Nutztiere stellt derzeit einen der umstrittensten Bereiche des Patentrechts dar. Die rechtlichen Rahmenbedingungen stehen im Spannungsfeld von naturwissenschaftlichen Erkenntnissen, (bio-)technologischen Fortentwicklungen sowie politischen und ethischen (Wert-)Vorstellungen. Insbesondere aus dem Agrarbereich sowie der Ethik und Religion wird Kritik am gegenwärtig bestehenden Rechtsrahmen und der Patenterteilungspraxis laut.

Im Rahmen der Untersuchung wird die geäußerte Kritik zunächst systematisiert und vor dem Hintergrund des geltenden Rechts und der entsprechenden Patenterteilungspraxis dezidiert analysiert. Dabei geht die Untersuchung insbesondere der Fragestellung nach, ob es dem Gesetzgeber de lege lata gelungen ist, die widerstreitenden Interessen in ein Verhältnis praktischer Konkordanz zu bringen. Zudem prüft die Untersuchung, ob die geäußerte Kritik de lege ferenda zur Entfaltung gelangen kann.