Das niedersächsische Konnexitätsgebot

Das Konnexitätsgebot ist von großer praktischer Bedeutung und unter dem plakativen Satz „Wer bestellt, bezahlt“ bekannt.

Sein Ziel ist eine verfassungsrechtliche Absicherung, die den Kommunen einen verbesserten Schutz vor finanziellen Mehrbelastungen gewährt.
Die Dissertation legt das niedersächsische Konnexitätsgebot methodengerecht aus und würdigt es rechtlich. Dies gilt sowohl für den Tatbestand, bestehend aus den Tatbestandsvoraussetzungen „konnexitätsrelevante Aufgabe“, „konnexitätsrelevante Verpflichtung“ und „konnexitätsrelevante Mehrbelastung“, als auch für die Rechtsfolge, den Mehrbelastungsausgleich. Ein besonderes Augenmerk ist auf den kommunalen Mehrbelastungsausgleich gerichtet. Daneben wird auch die prozessuale Durchsetzbarkeit des Mehrbelastungsausgleichsanspruchs behandelt.

Alverich Ommen ist Richter am Verwaltungsgericht Oldenburg.