Bayerisches Kommunalabgabengesetz (KAG)

Das Bayerische Kommunalabgabengesetz (KAG) ist ein überaus wichtiges Rechtsgebiet für die kommunale Selbstverwaltung. Als wirtschaftliche Existenzgrundlage der Gemeinden, Städte, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände regelt das Gesetz die Erhebung kommunaler Abgaben, örtlicher Verbrauch- und Aufwandsteuern sowie der Beiträge und Gebühren für kommunale Leistungen.

Der Kommentar Bayerisches Kommunalabgabengesetz behandelt die Rechtsmaterie betont praxisnah, anschaulich und leicht verständlich. Neben der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs werden auch Entscheidungen von Gerichten anderer Bundesländer herangezogen.

Die Kommentierung befasst sich ausführlich mit allen einschlägigen finanzwirtschaftlichen Regelungen des Kommunalabgabengesetzes, vor allem mit der Beitrags- und Gebührenkalkulation, den Abgabemaßstäben und dem Entstehen der jeweiligen Abgabeschuld. Berücksichtigt werden auch die Problembereiche im Normsetzungsverfahren (s. Art. 2 KAG). Die Kommentierung Art. 8 (Benutzungsgebühren) befasst sich ausführlich mit dem Rechnungswesen und den ansatzfähigen Kosten.

Das Werk ist die kompetente Arbeits- und Orientierungshilfe insbesondere für: Gemeinde-, Stadt-, und Kreisverwaltungen, kommunale Unternehmen, Zweckverbände, kommunale Mandatsträger, Verwaltungsschulen, Verwaltungsgerichte, Fachanwälte, sonstige rechtsberatende Personen.

Nachdem der langjährige Autor Gerhard Oehler den Kommentar nicht mehr betreut, führt Markus Seemüller, Referent für Digitale Verwaltung, Organisation beim Bayerischen Städtetag, das Bayerische Kommunalabgabenrecht fort.