Außenwirtschaftsrecht

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Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Know-how, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-use-VO), internationalen Übereinkommen (etwa dem ChemiewaffenÜbk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.
Dieser neue Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt.
Das Werk berücksichtigt aktuell die zum 9.9.2021 in Kraft getretene Neufassung der Dual-use-Verordnung (VO 2021/821) sowie umfangreiche Änderungen des AWG und der AWV, u.a. das Gesetz zur Änderung des AWG und des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen, die 1. VO zur Änderung des AWG und der AWV, das Sanktionsdurchsetzungsgesetz I und II, das SIS-III-Gesetz, die 21. AWV-ÄnderungsVO, das 14. EU-Sanktionspaket sowie das KreditzweitmarktförderungsG.
Auf Embargomaßnahmen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wird speziell eingegangen.

Vorteile auf einen Blick

• kompakt und anwendungsbezogen
• Darstellung aus unterschiedlichen Perspektiven der Praxis
• Erschließung aller relevanten Vorschriften

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, exportierende Unternehmen, technische Forschungsinstitute, Transportwirtschaft, Ministerien, das BAFA, Zollbehörden, Verwaltungsgerichte, Wirtschaftsstrafkammern und -senate der Land- und Oberlandesgerichte sowie des BGH.