Die Präambel der WTO

Die Wurzel eines jeden völkerrechtlichen Vertrages findet sich in seiner Präambel. Ihr Wortlaut dient nicht nur dem leichteren Verständnis dessen, was folgt, sondern weist auch den Weg zu den Motiven und Kernzielen der Vertragspartner. Kennzeichnend für diese Motive und Ziele sind dabei regelmäßig bestimmte Werthaltungen oder höhere Ideale. Die Präambel gibt den Bestimmungen eines Vertrages außerdem einen Rahmen. Sie schafft Struktur und Klarheit, obwohl sie des Öfteren zunächst selbst einer Auslegung bedarf.

Der Weite und Tiefe der Welthandelsordnung ist es geschuldet, dass nicht alle Aspekte, die von der Präambel zum WTO-Abkommen angesprochen werden, umfassend erörtert werden können. Der Verfasser konzentriert sich zunächst auf verschiedene wirtschaftspolitische Aspekte und Zugänge. Anschließend werden Wechselwirkungen sowohl von Nachhaltigkeitsaspekten als auch von Bedürfnissen weniger entwickelter Staaten mit diesen wirtschaftspolitischen Aspekten und deren Bedeutung aufgezeigt. Schließlich werden die Werkzeuge des WTO-Rechts dargestellt. Die getroffene Auswahl und Eingrenzung versucht einen Grundriss mit Schwerpunkten zu skizzieren und im Besonderen auch einem historischen Abriss Raum zu geben. Dieser geschichtliche Konnex vermag den steinigen Weg zu einem liberalen und multilateralen Handel abzubilden.

Der heutige Trend zu bilateralen, regionalen und plurilateralen Freihandelsabkommen droht den multilateralen Charakter der Welthandelsorganisation und die Ziele der Präambel zum WTO-Abkommen zu untergraben. Großen Errungenschaften weltweiter Vernetzung nicht nur in Handelsfragen droht unwiederbringlicher Schaden. Besonders in den Vereinigten Staaten herrscht eine starke Skepsis gegenüber grenzüberschreitendem Handel, welcher von vielen Menschen mit negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt assoziiert wird. Es bleibt nun abzuwarten, ob die Mitglieder der WTO einen Konsens erzielen können, der ihre stark divergierenden Interessen in Einklang bringt und sie auf den von der Präambel zum WTO-Abkommen vorgezeigten Weg einer liberalen Handelsentwicklung zurückführt.