Die Wahrung der Rechtseinheit in Deutschland und der VR China

Die Frage, wie die Rechtseinheit gewahrt werden kann, wurde in verschiedenen Ländern zu verschiedenen Zeiten unterschiedlich beantwortet. Die Existenz eines obersten Gerichts als letztinstanzliches Gericht in einem Staat ist für die Gewährleistung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung von höchster Bedeutung. Die vorliegende Arbeit soll einen Beitrag zur vergleichenden Erforschung des höchsten Gerichts in Deutschland und China leisten. Zusammenfassend erfolgt die Kontrolle der Rechtseinheit in Deutschland und China auf sehr unterschiedlichen Wegen: In Deutschland entspringt sie dem Prozessverfahren in Form des Instanzenzugs und wird durch die Parteien mittels Erhebung von Rechtsmitteln ausgelöst. Im Gegensatz dazu erfolgt die Kontrolle der Rechtseinheit in China in Form eines Aufsichtsverfahrens, in dem das OVG durch Weisungsbefugnisse Einfluss auf die Urteilsfindung der Untergerichte nimmt, um die Divergenz zu überwinden. Die Forschungsgebiete der Autorin sind Zivilprozessrecht, Beweisrecht und das chinesische Justizsystem.