Digitale Handelsplattformen im Lichte des Unified Approach

Die zunehmende, bereits zum heutigen Zeitpunkt weit fortgeschrittene Digitalisierung der Wirtschaft versetzt insbesondere große Technologieunternehmen und Unternehmen anderer Branchen, die ebenfalls von dem Einsatz wertvoller immaterieller Wirtschaftsgüter geprägt sind, vermehrt in die Lage, die Mobilität der eingesetzten Produktionsfaktoren zu nutzen, um Gewinne zu verlagern und von bestehenden Steuersatzdifferenzen zu profitieren. Infolge der zugleich beobachtbaren abnehmenden Relevanz lokaler (physischer) Infrastrukturen im Marktstaat, gelingt es ihnen vermehrt, die Nachfrage auf ausländischen Märkten zu befriedigen, ohne dort steuerliche Anknüpfungspunkte im herkömmlichen Sinne zu begründen.

Der vorliegende Titel „Digitale Handelsplattformen im Lichte des Unified Approach - Die schrittweise Abkehr vom etablierten Betriebsstätten- und Gewinnverteilungskonzept zugunsten der Markt- und Nutzerstaaten“ untersucht den Unified Approach, die erste Säule der auf internationaler Ebene kontrovers diskutierten multilateralen Reforminitiative des OECD/G20 Inclusive Framework on BEPS. Der Fokus liegt dabei auf digitalen Handelsplattformen, die von einer nahezu beliebigen Skalierbarkeit ihres Geschäftsmodells profitieren, neben transaktionsabhängigen Erlösen regelmäßig auch auf die Analyse und Monetisierung von Kundendaten abzielen und deren Erfolg im Wesentlichen auf den Einsatz immaterieller Wirtschaftsgüter zurückzuführen ist.

Ziel ist es, den Unified Approach und die damit einhergehende schrittweise Abkehr vom etablierten Betriebsstätten- und Gewinnverteilungskonzept zugunsten der Markt- und Nutzerstaaten hinsichtlich ihrer potentiellen Verteilungsfolgen am Beispiel digitaler Handelsplattformen zu untersuchen, Problembereiche des Reformkonzepts zu identifizieren, das Reformkonzept unter Rückgriff auf die Ottawa-Kriterien zu beurteilen und einen Beitrag zur Weiterentwicklung des Reformkonzepts zu leisten.