Zollwertrechtliche Methoden zum Nachweis der Unbeeinflusstheit von Preisvereinbarungen zwischen verbundenen Kaufvertragsparteien

Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit zollwertrechtlichen Nachweismöglichkeiten, anhand derer die Beeinflussung von Preisvereinbarungen zwischen verbundenen Kaufvertragsparteien be- oder widerlegt werden kann. Völkerrechtliche Rechtsquellen und Auslegungs­methoden nach der Wiener Vertragskonvention (WVK) sind Gegenstand der Untersuchung.

Der Verfasser ergründet die methodische Herangehensweise einer systematischen Prüfung des Fremdvergleichsgrundsatzes im GATT-Zollwert-Kodex. Hierbei bedient er sich des völkerrechtlichen Auslegungsprinzips der systematischen Integration gem. Art. 31 Abs. 3 lit. c) WVK. Daraus leitet er einen Regelungsbeitrag zur Durchführung des Fremdvergleichs im GATT-Zollwert-Kodex ab.

Im Anschluss daran entwickelt der Autor ein allgemein gültiges Prüfungsschema zur Konkretisierung des Normzwecks der Fremdvergleichsmaxime im GATT-Zollwert-Kodex. Die zollwertrechtliche Behandlung von Verbundenheitsfällen wird damit auf eine neue völkerrechtliche Grundlage gestellt. Insbesondere die OECD-Verrechnungspreisleitlinien gewinnen bei dieser zollwertrechtlichen Nachweisführung der Unbeeinflusstheit von Preisvereinbarungen zwischen verbundenen Unternehmen an Bedeutung. Preisbeeinflussungen infolge von Verrechnungspreisanpassungen werden ebenso thematisiert wie der zollwertrechtliche Nutzen von verrechnungspreisrechtlichen Unterlagen im Zusammenhang mit der Prüfung der Begleitumstände des Kaufgeschäfts.

Zudem setzt sich der Verfasser mit dem Verhältnis zwischen zollrechtlichem Transaktionswert und steuerlichem Verrechnungspreis sowie den dazu ergangenen Harmonisierungsvorschlägen internationaler Organisationen (z.B. ICC) kritisch auseinander.