Das Protokoll "Naturschutz und Landschaftspflege" der Alpenkonvention

Umfassende Aufarbeitung des Naturschutzprotokolls für eine vereinfachte Anwendung

Das Protokoll "Naturschutz und Landschaftspflege" der Alpenkonvention hat zum Ziel, die Funktionsfähigkeit von Ökosystemen zu sichern, charakteristische Landschaftselemente aufrechtzuerhalten sowie wildlebende Tier- und Pflanzenarten und deren Lebensräume zu schützen. Dies soll unter Mitberücksichtigung der Interessen der ansässigen Bevölkerung und internationalen Regelungen geschehen. Dabei werden die Bestimmungen des Protokolls zum Teil vom Unionsrecht überlagert, zum Teil stehen sie auch in einem Spannungsverhältnis mit innerstaatlichem Recht.

Es ist daher nicht überraschend, dass das Naturschutzprotokoll unter den Protokollen der Alpenkonvention eine besonders große Praxisrelevanz aufweist. Erst jüngst war es Grundlage für die Aufhebung einer Änderungsverordnung betreffend die Verkleinerung eines Naturschutzgebiets durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH 15.12.2021, V 425/2020). Dieser Sammelband klärt, welche konkreten Handlungsverpflichtungen sich aus dem Protokoll für Verwaltungsbehörden ergeben, und erleichtert durch die umfassende Stoffsammlung den Zugang zu diesem völkerrechtlichen Vertrag.