Die Kommission zwischen Gestaltungsmacht und Rechtsbindung

Die Kompetenzen der Europäischen Kommission auf dem Gebiet des Kartell- und Regulierungsrechts sind gewachsen. Dabei sind die Grenzen zwischen Wettbewerbspolitik und anderen Politiken, aber auch zwischen bloßen Empfehlungen und verbindlichen Rechtsakten zusehends verschwommen. Bisweilen scheint die Kommission als Gesetzgeber, Exekutivorgan und Richter in Personalunion zu fungieren. Das Kartellrecht wird als Universalinstrument eingesetzt, um Rechtsverstöße auf anderen Gebieten zu ahnden oder um Regulierungsmaßnahmen durchzusetzen, die nach den unmittelbar einschlägigen Regelungen nicht möglich wären. Diese und weitere Entwicklungen werfen die Frage nach Gestaltungsmacht und Kompetenzgrenzen der Kommission auf, die in dem vorliegenden Tagungsband aus der Perspektive der Wissenschaft und Praxis diskutiert werden.

Informationen zur Reihe:

Kartell- und Regulierungsrecht

Herausgegeben von Prof. Dr. Torsten Körber, LL.M. (Berkeley), Prof. Dr. iur. Dr. rer. Pol. Dr. h.c. Franz Jürgen Säcker und Prof. Dr. Matthias Schmidt-Preuß

Die Schriftenreihe „Kartell- und Regulierungsrecht“ bietet ein Forum für herausragende Habilitationsschriften und Dissertationen, Monographien und Sammelbände. Neben klassischen kartellrechtlichen Fragestellungen soll das aufstrebende Feld des Regulierungsrechts besonderen Raum einnehmen. Einen Schwerpunkt bilden Märkte und Regulierung der Netzindustrien, insbesondere Energiewirtschaft und Telekommunikation. Die Reihe richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker in Anwaltschaft, Behörden, Verbänden und Unternehmen.