Die allgemeine Energiekompetenz im Primärrecht der Europäischen Union

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurden die internen Massnahmen und Politiken der Union um einen selbstaendigen Titel Energie ergaenzt. Obwohl die Notwendigkeit der supranationalen Wahrnehmung energiepolitischer Aufgaben schon frueh erkannt wurde, fehlte bislang das entsprechende rechtliche Instrumentarium. Mit Art. 194 AEUV existiert nun erstmals eine Rechtsgrundlage, die eine umfassende, bereichsuebergreifende Energiepolitik auf europaeischer Ebene ermoeglicht. Die inhaltliche Analyse des Energieartikels ist Hauptgegenstand der Untersuchung.

Die Arbeit zeigt, dass die Vertragsaenderung Kompetenzgewinne fuer die Union mit sich bringt, insbesondere im Bereich Energieversorgungssicherheit, der massgeblich von den neuen Bestimmungen ueber Energiesolidaritaet beeinflusst wird. Eroertert werden zudem konkurrenzrechtliche Probleme, die sich aus Ueberschneidungen des Energieartikels mit Kompetenznormen anderer Zielrichtung ergeben sowie die speziellen Grenzen der Energiekompetenz.