Das chinesische Kartellrecht

Das chinesische Antimonopolgesetz gewinnt neben dem europäischen und dem U.S.-amerikanischen Kartellrecht immer mehr an Bedeutung. Diese Untersuchung gibt einen Überblick über das chinesische Antimonopolgesetz unter Berücksichtigung der Einflüsse des deutschen, europäischen und U.S.-amerikanischen Kartellrechts.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Entwicklung des Wettbewerbs­rechts in der Volksrepublik China. Hierbei wird auch die Auswirkung auf die Entwicklung des Antimonopolgesetzes durch den Beitritt zur WTO hervorgehoben. Es wird deutlich, dass die Ausgestaltung des Gesetzes, das im Jahr 2008 in Kraft getreten ist, eng mit der kulturellen und wirtschaftlichen Vergangenheit der Volksrepublik China zusammenhängt. Hierbei wird insbesondere der Einfluss des Staatsrates auf die Behördenstruktur deutlich. Kernbestandteil der Untersuchung ist das klassische Drei-Säulen-Modell des Kartellrechts. Der Darstellung des Monopolverbotes, des Missbrauchsverbotes und der Fusionskontrolle folgen ausgewählte Fallbeispiele aus der Anwendungspraxis.

Als Bestandteil des Antimonopolgesetzes wird die Untersagung des Missbrauchs von Verwaltungsmonopolen beleuchtet – eine chinesische Besonderheit. Im Vergleich hierzu überrascht die Aufnahme der international viel diskutierten Privaten Rechtsdurchsetzung. Dies zeigt, dass der chinesische Gesetzgeber bestrebt ist, sich an westlichen Wettbewerbsordnungen zu orientieren.