Analyse der Anti-Korruptionsmaßnahmen im Rahmen der EU-Agrarpolitik

Die europäische Agrarpolitik wird seit den 90er Jahren von Anti-Korrup­tions­maßnahmen begleitet, die im zeitlichen Verlauf zunehmend intensiviert wurden. Hintergrund dieser Entwicklung war neben dem vertraglich festgelegten Schutz der finanziellen Interessen u.a. die Erkenntnis, dass Korruption nicht nur ein Problem in sogenannten Entwicklungsländern ist, sondern auch ein wichtiges Entwicklungshemmnis für die Europäische Union darstellt.

Während anfänglich der Fokus noch auf die Institutionen der EU selbst gerichtet war, rückten in den Folgejahren zunehmend auch die Mitgliedstaaten, die Beitrittskandidaten sowie die Drittstaaten ins Visier der europäischen Korruptionsbekämpfung.

Trotz dieser Anstrengungen werden die EU-weiten Verluste durch Korruption im ersten EU-Korruptionsbekämpfungsbericht für das Jahr 2013 auf rund 120 Mrd. EUR geschätzt. Damit stellt Korruption sowohl wirtschaftlich als auch politisch eine Gefährdung für eine nachhaltige Entwicklung der Europäischen Staatengemeinschaft dar.

Anti-Korruptionsmaßnahmen gewinnen somit auch eine große Bedeutung, um die mit der EU-Wachstumsstrategie „Europa 2020“ verbundenen Ziele zu erreichen. Neben den EU-Institutionen selbst, sind dabei auch die einzelnen Mitgliedstaaten gefordert ihren Beitrag zur Zielerreichung zu leisten. Insbesondere kommt der Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), einem zentralen Politikfeld auf europäischer Ebene, für das jährlich mit knapp 42 % bzw. rd. 56,5 Mrd. EUR der höchste Anteil des EU-Haushaltes verausgabt wird, eine Schlüsselrolle zu. In diesem Beitrag wird der Frage nachgegangen, ob und in welchem Umfang die Absicht der EU, verstärkt gegen Korruption vorzugehen, in den Rahmenvorgaben der GAP erkennbar wird.