Staatsrecht (SL 3)

- Rechtsstand: Juni 2020 -

Das Lehrbuch behandelt das Verfassungsrecht des Bundes und des Freistaates Sachsen gemeinsam: Damit werden die durch das Bundesstaatsprinzip verursachte Verzahnung von Bundes- und Landesverfassung, die Gemeinsamkeiten und die Sächsischen Besonderheiten (z. B. das Volksgesetzgebungsverfahren) verdeutlicht.

Das Grundgesetz und die Sächsische Verfassung sind das Fundament und der Prüfungsmaßstab aller Gesetze und Verordnungen, sowie für den Aufbau und die Arbeit aller staatlichen Institutionen. Sie gewähren den einzelnen Menschen aber auch einklagbare Rechtspositionen: Freiheit, Gleichheit und Menschenwürde, Abwehr- und Leistungsansprüche.

Der Abschnitt über die Grundrechte bildet aus zwei Gründen einen Schwerpunkt der Darstellung: Nahezu jede Tätigkeit in der Verwaltung ist grundrechtsrelevant! Grundrechtserhebliche Maßnahmen müssen mit Bedacht und Sensibilität erfolgen. Zweitens ist das Schutzbedürfnis der Grundrechte stets von großer Aktualität (Beispiele: Online-Durchsuchungen, Demonstrations- und Asylrecht).

Die Staatsprinzipien werden praxisorientiert, für die Prüfung der Rechtmäßigkeit hoheitlicher Maßnahmen dargestellt.

Die Kenntnis des Rechtes der Staatsorgane ist auch Voraussetzung für das Verständnis der Europäischen Institutionen.

Das Lehrbuch versteht sich als studienbegleitendes und praxisorientiertes Studienmaterial für die Ausbildung der Anwärter des mittleren und gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienstes, die Studiengänge an den Verwaltungs- und Wirtschaftsakademien sowie als Überblickswerk der Beschäftigten in der Öffentlichen Verwaltung. Für Studierende an den Universitäten ist es als Einstiegswerk geeignet. Auf die Erörterung wissenschaftlicher Streitfragen wurde deshalb bewusst verzichtet. Ziele sind eine zügige und dennoch gründliche Erarbeitung der Materie. Ein umfangreiches Literaturverzeichnis mit Empfehlungen führt bedarfsorientiert zu weiteren Quellen für vertiefende Studien.

Markus Fritz, Dozent Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum (HSF).