Die Rechtswirkungen der Leitlinien und Empfehlungen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

Welche Wirkung haben die Verlautbarungen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) auf die unterschiedlichen Akteure an den Finanzmärkten und die nationalen Finanzmarktaufsichtsbehörden? Kann ein Abweichen von den Verlautbarungen eine Haftung gegenüber Dritten begründen oder Sanktionen der Aufsichtsbehörden nach sich ziehen? Die ESMA wurde als Rechtsnachfolgerin des Committee of European Securities Regulators (CESR) mit Wirkung zum 1.1.2011 eingerichtet. Die Behörde ist unter anderem dazu befugt, formal unverbindliche Leitlinien und Empfehlungen zu veröffentlichen bzw. auszusprechen. Den Verlautbarungen des CESR wurde nach bislang überwiegender Meinung keine rechtliche Wirkkraft bescheinigt. In der Konsequenz waren sie haftungsrechtlich unbeachtlich.

Der Autor zeigt auf, dass nunmehr den Verlautbarungen der ESMA trotz formaler Unverbindlichkeit im Einzelfall eine (haftungs-)rechtliche Relevanz zukommen kann. Das Werk ist damit auch von hoher praktischer Bedeutung.


Informationen zur Reihe:

Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation – Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Herausgegeben von Prof. Dr. Thomas M.J. Möllers und Prof. Dr. Matthias Rossi

Die Juristische Fakultät Augsburg findet eine bayern- und bundesweit einzigartige Profilierung in ihrem Kompetenzzentrum Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation (ACELR). Sie fokussiert ihre Forschungs- und Lehrkapazitäten damit auf Rechtsfragen, die sich aus der Internationalisierung der Wirtschaft ergeben. Im Gegensatz zu den üblichen Ausrichtungen der Juristischen Fakultäten an dem Berufsbild des deutschen Richters ist die Ausrichtung des ACELR wirtschaftsbezogen, international und interdisziplinär.