Bowitz

Das objektive Nettoprinzip als Rechtfertigungsmaßstab im Einkommensteuerrecht

Eine Untersuchung zum Verfassungsrang eines Besteuerungsprinzips und zur Rechtfertigung gesetzgeberischer Einzelentscheidungen vor der Grundentscheidung

Nomos

ISBN 978-3-8487-2997-5

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Bibliografische Daten

Einzeldarstellung

Buch. Softcover

2016

(In Gemeinschaft mit Verlag C.H.Beck, München)

Umfang: 303 S.

Verlag: Nomos

ISBN: 978-3-8487-2997-5

Weiterführende bibliografische Daten

Das Werk ist Teil der Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften; 56

Produktbeschreibung

Die deutsche Einkommensteuer besteuert seit jeher das Nettoeinkommen: Sie lässt erwerbsbezogene Aufwendungen (Betriebsausgaben, Werbungskosten) zum Abzug zu. Doch wo endet die Freiheit des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung der Abzugstatbestände? Wo liegen die unmittelbaren verfassungsrechtlichen Grenzen? Worin gründet und wie weit reicht eine Selbstbindung des Gesetzgebers? Diese Fragen bestimmen die verfassungsrechtliche Debatte und damit die Grenzen der Steuerpolitik. Vertiefter als die bisher erschienene Literatur untersucht der Autor Grundlage und Reichweite des Verfassungsrangs des objektiven Nettoprinzips. Darüber hinaus – auf der Ebene des einfachen Rechts – legt er den Umfang der Folgerichtigkeitsbindung des Gesetzgebers, die Maßstäbe zur Abgrenzung von Grundentscheidung und Einzelentscheidung und die Voraussetzungen der Rechtfertigung von Abzugsbeschränkungen dar. Die gewonnenen Erkenntnisse münden in einen Vorschlag zur systematischen Konsolidierung des Einkommensteuerrechts.

Autorinnen und Autoren

Kundeninformationen

Abstract The German income tax is based on the so-called objective net principle: It allows the deduction of work-related or business expenses and therefore only taxes the net income. But where does the legislator’s freedom to shape the rules on deduction end? Where are the immediate constitutional limits? On what grounds and to what extent does the legislator bind himself? These questions dominate the discussion on constitutional law and therefore the limits of tax policy. More thoroughly than in previous expert literature, the author analyses constitutional status and scope of, and justification of exceptions to, the objective net principle. Beyond that, on the level of subconstitutional law, he states the extent of the legislator’s obligation to act consistently and the requirements to justify exceptions to the objective net principle. The results of the analysis conclude in a suggestion on how to systematically consolidate the income tax law.

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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

Waldseestr. 3-5
76530 Baden-Baden, Deutschland

nomos@nomos.de

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