Neu Erschienen: 17.12.2024 Grafik für das Drucken der Seite Abbildung von Bopp / Kircher | Handbuch Europäischer Patentprozess | 3. Auflage | 2025 | beck-shop.de

Bopp / Kircher

Handbuch Europäischer Patentprozess

Das Einheitliche Patentgericht - Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Verfahren

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Handbuch

Buch. Hardcover (Leinen)

3., erweiterte Auflage. 2025

XXVII, 1000 S. mit 2 Karten.

C.H.BECK. ISBN 978-3-406-82367-1

Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm

Gewicht: 1737 g

Produktbeschreibung

Im Fokus: Europäischer Patentprozess.

Das bewährte Handbuch 
erläutert das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht besonders praxisorientiert. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.

Der Inhalt 
  • Schutzrechte (Einheits- und Bündelpatente, Schutzzertifikate) 
  • Zuständigkeit 
  • Verletzungs-, Nichtigkeits- und negative Festellungsklage, Widerklagen (auch bezüglich Lizenzen), EuGH-Vorlage 
  • Vertretung vor dem EPG 
  • Verhandlungsablauf beim EPG; Sprachenfragen 
  • Beweisrecht und -sicherung (Saisie) 
  • Taktische Erwägungen (z. B. Opt-out) 
  • Einstweiliger Rechtsschutz; Vollstreckung 
  • Gerichtsgebühren und Kostenerstattung 
  • Schiedsverfahren und Mediation
Die erweiterte Neuauflage 
berücksichtigt die ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Einheitspatentsystem und insbesondere die Rechtsprechung des EPG. Neu aufgenommen wurde das Muster einer Verletzungsklage. Vertieft wurden die Ausführungen zum Beweisrecht und zum vorläufigen Rechtsschutz.
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