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Aydin

Die Schließung der unionalen Rechtsschutzlücke in der Bundesrepublik Deutschland

Unter Zugrundelegung des Maßstabs aus Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV

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Fachbuch

Buch. Softcover

2024

247 S.

Nomos. ISBN 978-3-7560-1836-9

Format (B x L): 15,3 x 22,7 cm

Das Werk ist Teil der Reihe: Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union; 14

Produktbeschreibung

Das Werk erörtert eine Grundsatzproblematik, die wegen der Auslegung des Art. 263 Abs. 4 AEUV besteht. So können Privatpersonen nicht direkt gegen sekundärrechtlichen EU-Normen vor den EU-Gerichten vorgehen. Die Bundesrepublik Deutschland muss wegen der Verpflichtung aus Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV diese Rechtsschutzlücke schließen. Die allgemeine Feststellungsklage nach § 43 Abs. 1 VwGO ist hierzu heranzuziehen. Mit einer auch verfassungsrechtlich durchsetzbaren Vorlage nach Art. 267 Abs. 1 AEUV kommt der EuGH schlussendlich zur Gültigkeitskontrolle.

Der Autor war zum Zeitpunkt der Schaffung des Werks wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Matthias Pechstein am Jean-Monnet-Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht.