Die Arabische Charta der Menschenrechte 2004

Vier Jahre nach der Verabschiedung durch die Liga der Arabischen Staaten 2004 trat die Arabische Charta der Menschenrechte (ArCHR) 2008 in Kraft. Neun Jahre später, 2017, wurde sie von 14 der insgesamt 22 Mitgliedstaaten der Liga ratifiziert und von drei weiteren unterzeichnet.

Die ArCHR ist die erste bindende und umfassende Menschenrechtskonvention der Region und völkerrechtlich betrachtet auf die gleiche Ebene wie die ECHR und die ACHR zu stellen. Auch wenn das Inkrafttreten der ArCHR von der damaligen Hochkommissarin für Menschenrechte der UNO, Louise Arbour, begrüsst wurde, blieb doch eher die ebenfalls von ihr geäusserte Kritik, v.a. bezüglich des Nicht-Einhaltens des internationalen Menschenrechtsstandards, im Vordergrund.

Angesichts ihrer Wichtigkeit und ihres potentiellen Einflusses auf über 300 Mio. Menschen ist es überraschend, dass die Arabische Charta der Menschenrechte bisher nicht eingehender analysiert wurde. Im Rahmen dieser Arbeit werden nun die Geschichte, die Entwicklung sowie der Kontext der ArCHR aufgearbeitet und die enthaltenen Rechte und Freiheiten sowie ihre Überwachungsmechanismen eingehend analysiert und mit dem UN-Menschenrechtsstandard verglichen.